RIS im Internet

von Univ.-Doz. Mag. DDr. Erich Schweighofer (RIS-Leitnutzer der Universität Wien)
(Ausgabe 97/3, September 1997)

 

Gute Inhalte im Internet sind immer noch Mangelware. Daher ist ein neuer Trend sehr zu begrüßen: Rechtsinformation wird (als Holschuld des Staates gegenüber seinen Bürgern) kostenlos über das Internet angeboten, muß also nicht mehr teuer als Bundesgesetzblatt oder Textsammlung gekauft werden. Die Vorreiter dieser erfreulichen Entwicklung sind insbesondere Australien und Kanada, wo als Anbieter jedoch universitäre Institutionen auftreten.

In Österreich wird diese Aufgabe von öffentlicher Seite - und zwar vom Bundeskanzleramt, den Höchstgerichten sowie den Bundesländern - im Rahmen des sogenannten Rechtsinformationssystems (RIS) wahrgenommen. Seit dem 6. Juni 1997 wird das RIS im Internet angeboten. Mit Hilfe einer benutzerfreundlichen Abfragemaske können dort die Bundesnormen sowie die Rechtsvorschriften von Salzburg, Burgenland, Kärnten, Vorarlberg und Oberösterreich eingesehen werden. Die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs sind ebenfalls verfügbar, jene des Verwaltungsgerichtshofs folgen in Kürze. Noch keine Entscheidung ist hinsichtlich der Aufnahme von zivil- und strafrechtlicher Judikatur gefallen.

Unabhängig von RIS werden die Wiener Rechtsvorschriften vom Magistrat der Stadt Wien, das Bundesgesetzblatt (kostenpflichtig) von der Österreichischen Staatsdruckerei/Verlag Österreich und die Materalien des Parlaments über dessen Homepage angeboten.

RIS im Internet bringt die längst fällige Weiterentwicklung der veralteten Masken-Umgebung. Speichern und Drucken von Dokumenten ist nunmehr problemlos möglich. Die alte RIS-Umgebung ist aber für die Nutzung der Datenbank CELEX, der RDB Rechtsdatenbank sowie der Bundesgesetzblätter nach wie vor erforderlich. Eine gewisse Abhilfe für das EU-Recht bieten der Dokumentlieferdienst EUDOR sowie die günstige CELEX-Applikation der norwegischen Lovdata.

Der nächste Entwicklungsschritt von RIS wird die Intranet-Lösung sein, die im Herbst 1997 realisiert werden soll. Diese wird in der Benutzeroberfläche dem RIS im Internet entsprechen, aber auch die dort nicht aufgenommenen Datenbanken enthalten. Der Zugang wird wie bisher für Universitätsangehörige kostenlos sein (Kennung erforderlich).