Österreichische Rechtsvorschriften im WorldWideWeb

von Dieter Köberl (Ausgabe 97/1, Jänner 1997)

 

Das Rechtsinformationssystem des Bundes war bis vor kurzem nahezu die einzige umfassende Quelle für Online-Informationen über das österreichische Recht. Die Nutzung erfordert jedoch eine Benutzerberechtigung und erfolgt über das SNA-Netzwerk des Bundes ( Comment 95/1). Zwei kostenfreie WWW-Services stellen nun einen ersten Schritt zur Verbesserung dieser unbefriedigenden Situation dar. Weitere Schritte sind zu erwarten, da eine Arbeitsgruppe der Parlamentsdirektion, des Bundeskanzleramts und der Österreichischen Staatsdruckerei (Verlag Österreich) sich das Ziel einer Reform des Kundmachungswesens der Republik sowie der Verbreitung von Informationen im Wege neuer Medien gesetzt hat.

Eine tagesaktuelle Volltextdatenbank der Bundesgesetzblätter ab Jänner 1997 wird vom Verlag Österreich (Österreichische Staatsdruckerei), http://verlag.oesd.co.at/bgbl angeboten. Dieses Service bietet eine Suchmöglichkeit nach Stichworten im Titel bzw. im Volltext des BGBl. Für den Bezug (Inhalt) der gefundenen Dokumente wird in diesem Service noch auf die traditionelle Auslieferung verwiesen. In der nächsten Projektphase (voraussichtlich Frühjahr '97) wird auch das Herunterladen der Dokumente in authentischer Form möglich sein.

Das Bundeskanzleramt bietet in einem Pilotversuch ausgewählte Bundesrechtsvorschriften an ( http://www.austria.gv.at/ris/). Dieser Versuch enthält fast alle durch das Strukturanpassungsgesetz 1996 geänderten Rechtsvorschriften der Bundesnormendokumentation des Rechtsinformationssystems. Eine Suche ist nicht möglich. Die Rechtsvorschriften, für deren Inhalt keine Gewähr übernommen wird, können im WinWord-Format auf den eigenen PC geladen werden. Neu ist auch das Informationsangebot des Parlaments (http://www.parlinkom.gv.at/), durch das die Gesetzwerdung für die breite Öffentlichkeit nachvollziehbar werden soll (Präsentation von Gesetzesvorlagen, Beschlüssen, Berichten, Abänderungsanträgen im Volltext).

Auch das Österreichische Bundesverfassungsgesetz kann dank einer Initiative zweier Institute an der Johannes Kepler Universität Linz via WWW gelesen werden ( http://www.idv.uni-linz.ac.at/b-vg/B-VG-Inh.html).